Solidarität ist das Band was hält, wenn alle Stricke reißen!
Zitat sog. Aachtal Kurier der AFD:
"Rathaussturm wegen AFD - Lob"
Was ist ein Rathaussturm? Wikipedia erklärt wie folgt:
Als Rathaussturm wird die jährlich zu Beginn des Karnevals stattfindende symbolische Besetzung des örtlichen Rathauses durch die Narren bezeichnet.
Will die AFD damit ausdrücken, dass die anderen Parteien das Rathaus gestürmt haben, nur wegen formaler Fehler in den Wahllisten? Es gab lediglich Einwendungen und Rückfragen, ob korrekt zitiert worden war.
Aussagen der AFD – für Sie hinterfragt
"Die AFD will gesicherte Ganztagesplätze in Kindergärten ohne gesetzeswidrige Wartelisten"
Das will der gesamte Gemeinderat. In den letzten Jahren wurden drei weitere Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde eröffnet, alle co-finanziert durch die Gemeinde.
SPD/ UL fordert nicht nur genügend Plätze, sondern auch gute Arbeitsbedingungen für das Personal zu schaffen, damit sich in Zeiten des Fachkräftemangels auch genügend qualifiziertes Personal findet, welches gerne in der Gemeinde arbeitet. Was nützen ausreichend Kindertagesstättenplätze ohne Personal?
"AFD: Zur Finanzierung der Kindergartenplätze verzichten wir auf unwirtschaftliche Photovoltaikanlagen"
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass Rielasingen-Worblingen bis 2040 klimaneutral wird. Die SPD/UL steht hinter diesem Ziel! Gebäudesanierungen, LED Straßenbeleuchtung, Photovoltaik, ein Mobilitätskonzept unter besonderer Berücksichtigung der Radfahrer und Fußgänger all dies gehört dazu. Die SPD/ UL macht sich dafür stark, diese Zukunftsziele der Gemeinde anzugehen.
"AFD: Mit der kommunalen Wärmeplanung darf der nächste Gemeinderat bestimmen, wie Sie zukünftig zu heizen haben"
Es wird eine kommunale Wärmeplanung geben, mit Vorschlägen für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde. Die SPD/ UL unterstützt die bestmöglichen Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger. Im Übrigen werden die Energiepreise werden nicht vor Ort im Gemeinderat bestimmt.
"AFD zum Feuerwehrhaus: Er ist als wirtschaftlicher Zweckbau auszuführen, statt mit teurer Holzfassade und Luxuseinbauten."
Die SPD/ UL stimmt zu, dass mit dem Neubau des Feuerwehrhauses ein wichtiges Projekt dringend voran gebracht werden muss. Hierbei sind auch von unserer Seite immer die Kosten im Blick. Die Feuerwehr war jedoch bei der Planung eng beteiligt. Luxuseinbauten hat die Feuerwehr niemals gefordert. Es geht auch nicht um eine teure Holzfassade, sondern im Obergeschoss um einen nachhaltige Holzbauweise, die eventuell auch durch Förderprogramme des Landes unterstützt werden kann.
"AFD zum Rathaus: … wollen wir den Abriss des Ratssaales und die Sanierung der Bestandsgebäude."
Zum Rathaus wurde ein Architektenwettbewerb ausgeschrieben, der verschiedene Varianten für das Rathaus in den Blick nehmen soll. Der zukünftige Gemeinderat wird sich dann für den geeigneten Vorschlag entscheiden. Die SPD/ UL ist offen für neue und kreative Lösungen. Dabei ist es wichtig, dass sich die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden im Rathaus verbessern.
"AFD zur Unterbringung von Geflüchteten: Für die Flüchtlingsunterbringung will die AfD die vom Projektausschuss empfohlene Containerlösung!"
Der Projektausschuss wurde neu gegründet und hat zum Erscheinungsdatum der AfD Postille noch gar nicht getagt. Er tagt zum ersten Mal am 03.06.2024 Daher gibt es auch keine Empfehlung zu einer Containerlösung.
Die SPD/ UL ist mit Reinhard Zedler i.V. Nadja Hennes im Ausschuss vertreten. Wir stehen für nachhaltige Lösungen bezüglich des Wohnungsbaues und der Schaffung von Wohnraum, auch für Menschen, die von Obdachlosigkeit oder Armut bedroht sind.
Deutschland ist ein Land der Zuwanderung, die SPD/ UL steht auch dafür ein, dass hier vor Ort die Integration gelingt. Daher haben wir die Schaffung der Stelle einer Integrationsbeauftragten in der Gemeinde unterstützt.
Dies sind nur wenige Beispiele aus dem sog. Aachtal Kurier, die kritisch hinterfragt werden sollten.